Bürgergespräch mit Frau Noll
Die Politikgruppe von ZWAR Wie-So hatte am 18.11.2019 geladen und viele waren in das Schützenheim Wiescheid gekommen: mehr als 25 Diskutanten und auch – wie versprochen – MdB und CDU-Politikerin Michaela Noll. Die Teilnehmer kamen aus mehreren ZWAR-Gruppen, der Lokalpolitik, Schützen und von einer Bürgerinitiative. Notizen eines Teilnehmers.
Haupthemen nach Begrüßung durch Ulrike waren das Klimapaket der Bundesregierung und das Aufkeimen der rechten Populisten. Dass Frau Noll als Familienpolitikerin bei den von Alfons formulierten Fragen zu Umweltthemen eher unverbindlich bleiben musste, war zu erwarten. Man diskutierte aber dennoch munter über CO2-Steuer, Elektromobilität und Greta Thunberg. Frau Noll zeigte sich erfreut, dass das Thema Klima „ein bisschen mehr in den Vordergrund gerückt wird“ und lies Kritik nicht gelten, die CDU tue nicht genug oder das Falsche für die Umwelt.
Die AfD beschrieb sie aus der Sicht der Bundestagsabgeordneten: die Debattenkultur habe sich verändert, es gebe eine Vertrauenskrise in die großen Parteien. Was man gegen das Erstarken der Populisten machen könne? Als gemeinsame Aufgabe von Politikern, Bürgern und Journalisten: Lösungen anbieten, überzeugen, kritisch hinterfragen. Alles ein wenig unkonkret und, wie es ein Teilnehmer in Hinblick auf die Politik der CDU formulierte, doch eher „Wischi-Waschi“.
In einer offenen Fragerunde bat eine Bürgerinitiative gegen den Ausbau der A3 um die Unterstützung von Frau Noll. Wie es schien, doch eher vergebens: man habe lange um das Geld für die A3 gekämpft, und wenn man es hier nicht ausgebe, dann werde es eben woanders in den Autobahnausbau fließen. Andere hinterfragten den Sinn von E-Mobilität, wenn doch für das Lithium der Batterien woanders die Umwelt zerstört wird. Die Antwort auch hier ganz professionell: eher ausweichend.
So bleibt zum einen die Erkenntnis, dass man dank der Politikgruppe zumindest mehr erfahren hatte, wie Politik funktioniert: oft auf einer Gefühlsebene, mehr mit „guten Köpfen“ als mit überzeugenden Argumenten. Und vor allem: Bloss nicht so wirklich auf was festlegen oder zu konkret werden, man könnte dran gemessen werden. Vielleicht ist es einfacher, die richtigen Fragen zu stellen, als die richtigen Antworten zu geben.
Und: Es war eine mutige Veranstaltung, die sich gelohnt hat. Gerne mehr davon!
Ich finde es großartig, dass sich unsere ZWAR Gruppe so intensiv mit Frau Noll zu Themen, die uns alle am Herzen liegen, ausgetauscht hat. Die ausweichenden und unkonkreten Antworten hören wir von Politikern in jeder Nachrichtensendung. Das ist nicht nur schade, sondern auch höchst gefährlich, gerade was das Thema Umwelt betrifft. Denn der Klimawandel wartet nicht ab! Ich kämpfe seit Jahren in einer Bürgerinitiative gegen den Autobahnanschluss an die A3. Dieser würde, egal welche Variante zum Tragen kommt, unfassbar viel wertvolle Natur zerstören. Und das ist leider nicht umkehrbar. Vielleicht sammele ich bald einmal Unterschriften in unserer Gruppe ein. Natürlich nur, wer mag! Herzliche Grüße Verena